Allgemeine Geschäftsbedingungen Data Consult, Robert Schöttl
1. Geltungsbereich
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Dienstleistungen sind nachfolgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Data Consult, Robert Schöttl, nachfolgend Data Consult genannt, die ausschließliche Grundlage. Abweichungen sind nur möglich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
2. Allgemeines
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche – auch künftige – geschäftliche Beziehungen, insbesondere Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen Data Consult und unseren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, telefonische und mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von Data Consult schriftlich bestätigt werden.
3. Preise
Alle Preise sind als solche gekennzeichnet und verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Angebote und Preisangaben in Anzeigen, Preislisten und Katalogen erfolgen freibleibend. Änderungen sind aufgrund von Währungsschwankungen oder durch Preisänderungen der Vorlieferanten jederzeit möglich. Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen Tagespreise.
4. Lieferbedingungen
4.1. Allgemeines: Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Ist frei Haus Lieferung vereinbart, ist der Gefahrenübergang davon unberührt. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang vom Kunden auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mängelfreiheit zu überprüfen.
4.2. Liefertermine und Lieferfristen: Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber nicht für uns verbindlich. Die Durchführung der erteilten Aufträge erfolgt vorbehaltlich rechtzeitiger und genügender Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Sollte sich die Auslieferung der Ware verzögern, so kann uns der Besteller eine Nachrfrist von mindestens 14 Tagen setzen. Für die Einhaltung dieser Nachfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
Der Versand erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Lieferung ins Ausland erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Transport- und Verpackungskosten. Wir behalten uns Teillieferungen bzw. Teilfakturierung vor.
5. Gefahrenübergang, Eigentumsvorbehalt
Der Gefahrenübergang geschieht zum Zeitpunkt des Versands der Ware. Diese ist unmittelbar nach dem Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Reklamationen und Mängelrügen können nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Data Consult. Im Falle einer Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits bei Bestellung seinen Anspruch auf den Kaufpreis in voller Höhe an die Firma Data Consult ab.
6. Rücktritt
Von einer Bestellung kann nur dann zurückgetreten werden, wenn sich bei dem bestellten Produkt ein Lieferverzug von mehr als vier Wochen ergeben hat. Vom Rücktritt ausgeschlossen sind generell alle Produkte, die auf speziellen Kundenwunsch beschafft werden. Ebenfalls ausgeschlossen sind bereits erbrachte Leistungen.
7. Gewährleistung
Wir gewährleisten dem Besteller, daß die von uns gelieferten Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Mängeln sind, die die Funktionstüchtigkeit einschränken. Ausgenommen sind Schäden durch unsachgemäße Behandlung, natürliche Abnutzung oder Fremdeingriffe durch den Kunden oder durch Dritte. Im Falle eines Gewährleistungsanspruches sind wir zur Nachbesserung berechtigt. Ein Wandlungs- oder Minderungsrecht hat der Besteller nur dann, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist. Die Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn ein anerkannter Mangel nicht beseitigt wurde und uns der Besteller fruchtlos eine Nachfrist von einem Monat gesetzt hat.
Die Haftung ist auf den Materialwert begrenzt, darüber hinaus haftet die Firma Data Consult nur bei grober Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz.
Rücksendungen haben an Data Consult frei Haus zu erfolgen. Rücksendungen können, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, nur dann von uns bearbeitet werden, wenn der Rücksendung ein Begleitschreiben mit Angabe der Rechnungsnummer und des Rücksendungsgrunds beiliegt. Stellt sich nach Annahme eines Gegenstandes im Rahmen einer Gewährleistung das Nichtvorliegen eines Mangels heraus, sind wir berechtigt, dem Kunden eine Aufwand-/ Bearbeitungspauschale in Rechnung zu stellen.
Die Kosten für die Rücklieferung des reparierten Gegenstandes hin zum Kunden trägt Data Consult sofern der Mangel im Gewährleistungszeitraum des Gegenstandes auftrat.
8. Unwirksamkeit von Klauseln
Sollten einzelne Punkte dieser Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem erwünschten Zweck möglichst nahekommen. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für beide Parteien ist München.
Stand 01.02.1991
